Bundestag debattiert Aufhebung der Impfpflicht
Nach dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht wurde die Kritik an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht lauter. Zuletzt hatte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetscheck gefordert, die Pflege-Impfpflicht auszusetzen. Am Donnerstag nun debattiert der Bundestag auf Antrag der AFD über eine Aufhebung.
iStock/aprott
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht kommt im Bundestag wieder auf die Tagesordnung
Handlungsbedarf erkennen: WLAN-Zugang wird zur Pflicht
Seit der Corona-Pandemie ist klar, wie wichtig Internetzugang für soziale Kontakte vulnerabler Gruppen ist. Laut MDK (2023) boten nur 63 Prozent der Heime Bewohnern Internet im Zimmer. Bis 2025 soll eine bundesweite Regelung Internet und WLAN in Pflegeheimen verpflichtend machen. Mit Business WiFi von Vodafone steht eine einfache Lösung aus einer Hand bereit. Care vor9
Holetschek hatte sich schon vor einer Woche klar positioniert und forderte einen neuen Vorstoß der Bundesregierung für eine allgemeine Impfpflicht. "Sollte dies nicht geschehen, muss auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Prüfstand", so der bayerische Gesundheitsminister in einer Pressemitteilung. "Denn alles andere wäre denjenigen gegenüber unfair, die seit zwei Jahren an vorderster Front gegen die Pandemie kämpfen."
Der Bundestag wird sich laut Tagesordnung am Donnerstag, 28. April, um 16:55 Uhr im Plenum mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht beschäftigen. Vorgesehen sind 40 Minuten. Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Aufhebung der Impfpflicht angekündigt. Die Parlamentsdebatte kann live auf www.bundestag.de verfolgt werden.