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31. Juli 2023 | 07:00 Uhr
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Sozialämter im Norden schulden Pflegeheimen Millionen

In Schleswig-Holstein zahlen Sozialämter offenbar ihre Rechnungen nicht. Zwei Drittel aller Pflegeheime und ein Drittel der Pflegedienste (BPA) haben Außenstände in Millionen-Höhe, so der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste. Wenn Bewohner den Eigenteil nicht mehr bezahlen können, übernimmt das Sozialamt die Kosten. Und hier liegt das Problem: Laut BPA sind die Behörden den Pflegeeinrichtungen in Schleswig-Holstein 20 Millionen Euro schuldig.

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BPA-Landesvorsitzender Mathias Steinbuck beklagt, dass Sozialämter in Schleswig-Holstein ihre Rechnungen nicht bezahlen

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Bei einer Umfrage des BPA-Landesverbands unter seinen Mitgliedern "meldeten 130 Einrichtungen konkrete unbezahlte Rechnungen der Sozialhilfeträger in Höhe von fast 1,9 Millionen Euro", schreibt der Verband in einer Pressemeldung. Dabei bilde der Kreis Storman die Spitze mit 650.000 Euro Außenständen, gefolgt von Lübeck mit über 400.000 Euro, dem Kreis Rendsburg-Eckenförde 288.000 Euro und der Stadt Kiel mit 250.000 Euro.

Weil die Sozialhilfeträger ihre Rechnungen nicht bezahlten, gefährdeten sie die Existenz einzelner Pflegeeinrichtungen. "Das kann so nicht weitergehen", sagt der schleswig-holsteinische BPA-Landesvorsitzende Mathias Steinbuck, der selbst Pflegeeinrichtungen betreibt. "Wir hören als Ausreden immer wieder den Personalmangel in den Ämtern oder einen angeblich hohen Prüfaufwand." 

Die offenen Rechnungen bescheren manchen Pflegeheimen und Pflegediensten erhebliche Liquiditätslücken. "Die Einrichtungen müssen pünktlich die Gehälter, Mieten, Steuern und Sozialabgaben zahlen. Wenn sich die Sozialhilfeeinrichtungen über jede vereinbarte Zahlungsfrist hinwegsetzen, kann die Luft da schon einmal dünn werden", so Steinbuck. Er glaubt zudem, dass sich das Problem durch stark gestiegene Eigenanteile noch verschärfen werde. 

Thomas Hartung

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