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Kammergegner übernehmen Führung der Pflegekammer Rheinland-Pfalz

In der Pflegekammer Rheinland-Pfalz haben die Kritiker der Pflichtmitgliedschaft die Führung übernommen. Neue Präsidentin ist Alexandra Schug (Foto), Vizepräsident Klaus Behrens. Damit endet die zehnjährige Präsidentschaft von Kammermitgründer Markus Mai. Die beiden Neuen traten auf Listen an, die die Kammerstruktur ablehnen. Schug kündigt an, die Kammer in ihrer jetzigen Form auflösen zu wollen.

Die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz wird künftig von erklärten Gegnern ihrer bisherigen Struktur geführt. Die neue Präsidentin Alexandra Schug leitet ein AWO-Seniorenzentrum in Baumholder und war Spitzenkandidatin der Liste "PBRN | StOP PK", die komplizierte Abkürzung steht für: Pflegebündnis Rhein-Nahe | Stop der Pflegekammer. Ihr Stellvertreter Klaus Behrens, Krankenpfleger an der Universitätsmedizin Mainz, trat für die Liste "Pflegekammer ohne Zwang" an. Beide wurden ohne Gegenkandidaten gewählt.

Die neue Führung kann sich auf eine deutliche Mehrheit stützen. Bei der Wahl zur Vertreterversammlung im September gewannen vier kammerkritische Listen 41 der insgesamt 56 Sitze. Schug erhielt bei der Vorstandswahl 32 von 48 Stimmen.

Pflichtmitgliedschaft ist gesetzlich verankert und gehört zum Wesen einer Berufskammer

Schug lässt keinen Zweifel an ihren Absichten: "Ich bin mit dem klaren Ziel angetreten, die Pflegekammer in ihrer jetzigen Form aufzulösen." Diesen Wählerwillen wolle sie umsetzen, unabhängig davon, wie lange ihre Amtszeit dauere.

Damit steht die berufliche Selbstverwaltung vor einer grundlegenden Frage. Die Pflichtmitgliedschaft ist gesetzlich verankert und gehört zum Wesen einer Berufskammer. Ihre Abschaffung könnte der neue Vorstand nicht selbst beschließen. Dafür müsste der Landtag das Heilberufsgesetz ändern und klären, wer die bisherigen Aufgaben übernimmt.

Mit dem Führungswechsel scheiden Markus Mai, der die Kammer seit ihrer Gründung 2016 leitete, und seine bisherige Stellvertreterin Andrea Bergsträßer aus der Führung aus. Die Kammer steht zudem wirtschaftlich unter Druck. Nach Streitigkeiten um Mitgliedsbeiträge und mehreren Gerichtsurteilen hat das Land einen Beauftragten eingesetzt, der sich mit ihrer finanziellen Lage befasst.

Ob die neue Führung auf eine vollständige Auflösung oder eine andere Form der Interessenvertretung hinarbeitet, ist noch nicht klar. Für Ende 2026 ist außerdem eine Befragung der Pflegefachpersonen über die Zukunft der Kammer vorgesehen.