Tägliche News für das Management von Pflege und Wohnen im Alter

26. August 2024 | 07:00 Uhr
Teilen
Mailen

Verfassungsrichter bestätigten Maskenpflicht als rechtens

Maskenpflicht Aufkleber iStock Christian Horz
Anzeige
Relias

Webinar: Onboarding optimieren & Kosten nachhaltig senken

Ein ineffizientes Onboarding kostet Zeit und Geld und verärgert die neuen Mitarbeitenden. Erfahren Sie, wie digitale Lösungen die Einarbeitung beschleunigen und Kosten um bis zu 50 % senken. Lernen Sie praxiserprobte Strategien kennen. Online am 25. März, 13 Uhr. Jetzt kostenlos anmelden

Die sächsische Regelung zur Mund-Nasen-Bedeckung während der Coronapandemie war verfassungsgemäß. Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig hat jetzt entschieden, dass die Maskenpflicht weder die Grundrechte verletzte noch gegen die sächsische Verfassung oder das Infektionsschutzgesetz verstieß. AfD-Abgeordnete hatten gegen die gesamte Coronaschutzverordnung von 2020 geklagt. Das Gericht betonte die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen angesichts der damaligen Pandemielage. Ärzteblatt