Pflegepersonal-Stärkungsgesetz ist gescheitert
Mit dem von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn auf den Weg gebrachten Gesetz sollten eigentlich 13.000 neue Stellen in der Altenpflege geschaffen werden. Dafür hatten die gesetzlichen Krankenversicherungen 640 und die privaten 44 Millionen Euro in einen Topf gezahlt. Doch bis Ende 2022 wurden davon nur 4.000 Arbeitskräfte (2.800 Vollzeitäquivalente) eingestellt. Die Kassen wollen nun das überschüssige Geld zurück.
iStock Jovanmandic
Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz wurde nicht das erreicht, was der Name versprach
Das Ziel des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes sei verfehlt worden, schreibt die FAZ (Abo). Nicht zuletzt, weil es zu wenig Pflegekräfte auf dem Arbeitsmarkt gebe. Die eingesammelten Gelder fließen seit 2022 pauschal der medizinischen Behandlungspflege zu. Diese muss ärztlich verschrieben werden und kann ambulant oder stationär erfolgen. Sie dient der medizinischen Versorgung und umfasst dabei Pflegeheime und Krankenhäuser. Doch die medizinische Behandlungspflege hat bestenfalls mittelbar Einfluss auf die Schaffung von neuen Stellen in der Altenpflege.