Blockade der Kassen gefährdet ambulante Pflege
Weil sich die Krankenkassen seit anderthalb Jahren weigern, Lohnsteigerungen anzuerkennen und höhere Vergütungen zu akzeptieren, ist in Mecklenburg-Vorpommern die "Versorgung zuhause akut gefährdet". Mit dieser Warnung ging die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege jetzt an die Öffentlichkeit. Die Verhandlungen zwischen Kassen und Verbänden sind erneut gescheitert.
iStock/Jelena Stanojkovic
Die Pflegedienste der Wohlfahrtsverbände in Mecklenburg-Vorpommern haben weiter keine Vergütungsvereinbarung
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Seit Monaten ringen Krankenkassen und die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern um eine angemessene Vergütung für Leistungen der häuslichen Krankenpflege für 2024. Die Verhandlungen sind nun zum zweiten Mal gescheitert. 187 ambulante Pflegedienste von AWO, Caritas, DRK, Diakonie, Paritätische und ZWST in Mecklenburg-Vorpommern haben weiter keine Vergütungsvereinbarung.
"Das Wohl unserer Patienten steht für uns an erster Stelle, doch ihre Versorgung ist derzeit akut gefährdet", sagt Jan-Hendrik Hartlöhner, Vorsitzender der Liga. "Wir möchten unsere Patienten auch in Zukunft qualitativ hochwertig und zuverlässig versorgen. Dafür benötigen wir eine angemessene und ausreichende Refinanzierung unserer Leistungen." Aber die ist weiter nicht in Sicht.
Nachdem die Verhandlungen bereits im Frühjahr 2023 gescheitert waren, hat "im November eine unabhängige und neutrale Schiedsperson eine sach- und leistungsgerechte Vergütung für Leistungen der Häuslichen Krankenpflege festgelegt", erläutert die Liga. Doch die Kassen hätten gegen diesen Schiedsspruch Klage eingereicht.
Der Schiedsspruch habe ein Vergütungssystem anerkannt, das sach- und leistungsgerecht sei, sagt Hartlöhner. Bisher hätten die Kassen die Vergütung der ambulanten Leistungen immer nur pauschal weiterentwickelt, ohne die tatsächlich entstandenen Kosten angemessen zu berücksichtigen. Diese Pauschalen seien jedoch zu niedrig, weil sie die gestiegenen Lohnkosten nicht berücksichtigten. "Wir zahlen Gehälter auf Tarifniveau, um die gute und wertvolle Arbeit der Pflegekräfte anzuerkennen. Die Kostenträger müssen diese Entwicklungen in der Vergütung mittragen", erklärt Hartlöhner.
Die Wohlfahrtsverbände pochen auf den Schiedsspruch, um die Vergütungsverhandlungen für 2024 fortzusetzen. Die Krankenkassen lehnen dies jedoch ab.
Thomas Hartung