Impfpflicht in der Pflege wird immer wahrscheinlicher
Angesichts explodierender Infektionszahlen und tödlicher Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen müssen sich Mitarbeiter in den Einrichtungen auf eine Impfpflicht gegen Covid-19 einstellen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat von den Ministerpräsidenten der Bundesländern den Auftrag, "dies schnellstmöglich umzusetzen". Das haben sie in ihrer Videokonferenz am Donnerstag beschlossen – außerdem eine tägliche Testpflicht und einen weiteren Pflegebonus.
iStock/Fritz Jorgensen
Die Regierungschefs der Länder fordern vom Bund eine Impfpflicht für Mitarbeiter in Gesundheitsberufen
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"Wir müssen besonders die vulnerablen Gruppen zusätzlich schützen", heißt es dazu in dem Beschluss von Bundeskanzlerin und Regierungschefs. "Die Länder halten es für erforderlich, dass einrichtungsbezogen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern und Einrichtungen der Eingliederungshilfe sowie in Alten- und Pflegeheimen und bei mobilen Pflegediensten bei Kontakt zu vulnerablen Personen verpflichtet werden, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Die Länder bitten den Bund, dies schnellstmöglich umzusetzen."
Zudem haben Bund und Länder beschlossen, dass Mitarbeiter und Besucher der Einrichtungen bundeseinheitlich täglich eine negative Testbescheinigung vorweisen müssen, die nicht älter als 24 Stunden ist. "Auch geimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen regelmäßig ein negatives Testergebnis vorweisen", steht in dem Papier. "Diese Tests können auch als Eigentest durchgeführt werden. Ein möglichst lückenloses Monitoring-System soll dies kontrollieren und auch erfassen, wie viele Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung die Booster-Impfung erhalten haben."
Als Anerkennung für ihren Einsatz in der "aktuell sehr herausfordernden Situation" soll es für das Personal einen weiteren Pflegebonus geben. "Die Länder bitten den Bund, die hierfür erforderlichen Finanzmittel bereitzustellen", heißt es in dem Beschluss. Zudem sollen "die Rahmenbedingungen und Entlohnung in der Pflege dauerhaft und stetig" verbessert werden. "Dieses Handlungsfeld wird umgehend und prioritär aufgegriffen werden müssen, denn es duldet keinen weiteren Aufschub", kündigen die Politiker an.