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6. Dezember 2021 | 22:06 Uhr
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Mit Karl Lauterbach wird ein Mediziner Gesundheitsminister

Wie von vielen erwartet, hat der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz den Medizinprofessor Karl Lauterbach (Foto) als neuen Gesundheitsminister nominiert. Er soll wie der Rest des Bundeskabinetts am Mittwoch sein Amt antreten. Lauterbach gilt als Mahner in der Coronakrise und Verfechter von strengeren Maßnahmen. Er ist für eine allgemeine Impfpflicht und will das Gesundheitssystem insgesamt stärken.

Lauterbach Karl Gesundheitsminister SPD Foto Karl Lauterbach.jpeg

"Mit uns wird es keine Leistungskürzungen im Gesundheitssystem geben", versprach Lauterbach auf einer Pressekonferenz der SPD. "Wir werden es robuster machen, werden für weitere Pandemien gerüstet sein." Vordringliche Aufgabe ist aber die Coronapandemie. Hier spricht sich Lauterbach für eine allgemein Impfpflicht aus. Einen erneuten Lockdown will er nicht ausschließen.

Der 58-jährige Lauterbach ist in Düren geboren und hat in Aachen Medizin und in Harvard Epidemiologie und Gesundheitspolitik studiert. Seit 2005 ist er Mitglied im Bundestag. In der Coronapandemie hat sich Lauterbach in zahlreichen Auftritten in Talkshows als Mahner und für schärfere Maßnahmen ausgesprochen.

Neben der Bekämpfung der Pandemie haben SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag Lauterbach einiges an Hausaufgaben mit gegeben. Abgesehen von der Anhebung des steuerfreien Pflegebonus auf 3.000 Euro hat sich die Regierung in der Pflege einiges vorgenommen. Ein Auszug aus dem Koalitionsvertrag:

Wir werden in der stationären Pflege die Eigenanteile begrenzen und planbar machen. Die zum 1. Januar 2022 in Kraft tretende Regelung zu prozentualen Zuschüssen zu den Eigenanteilen werden wir beobachten und prüfen, wie der Eigenanteil weiter abgesenkt  werden kann...

Wir ergänzen das Sozialgesetzbuch XI (SGB  XI) um innovative quartiernahe Wohnformen und ermöglichen deren Förderung gemeinsam mit Bund, Ländern und Kommunen. Bei der pflegerischen Versorgung vor Ort räumen wir den Kommunen im Rahmen der Versorgungsverträge verbindliche Mitgestaltungsmöglichkeiten ein. Wir unterstützen den bedarfsgerechten Ausbau der Tages- und Nachtpflege sowie insbesondere der solitären Kurzzeitpflege.

Leistungen wie die Kurzzeit- und Verhinderungspflege fassen wir in einem unbürokratischen, transparenten und flexiblen  Entlastungsbudget mit Nachweispflicht zusammen, um die häusliche Pflege zu stärken und auch Familien von Kindern mit Behinderung einzubeziehen...

Wir prüfen, die soziale Pflegeversicherung um eine freiwillige, paritätisch finanzierte Vollversicherung zu ergänzen, die die  Übernahme der vollständigen Pflegekosten umfassend absichert. Eine Expertenkommission soll bis 2023 konkrete Vorschläge vorlegen, die generationengerecht sind. Der privaten Pflegeversicherung würden wir vergleichbare Möglichkeiten geben.

Für die Umsetzung dieser Ankündigungen ist künftig Karl Lauterbach verantwortlich.

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