Bundesländer legen Maskenpflicht in Pflegeheimen weit aus
Die meisten Länder nehmen die im Infektionsschutzgesetz vorgeschriebene Maskenpflicht für Bewohner von Pflegeheimen eher locker und legen sie "verfassungsrechtlich weit aus". 'Das ergab eine bundesweite Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (EPD). Demnach ermutigen viele Länder die Heime zu einer nicht so strengen Auslegung der Vorschrift.
iStock Christian Horz
Viele Länder halten die Maskenpflicht in Pflegeheimen für ungeeignet
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Laut EPD spricht sich Rheinland-Pfalz gegen eine "strikte Lesart" des Gesetzes aus und in Nordrhein-Westfalen bestehe nach Auskunft des Gesundheitsministeriums bereits seit Wochen für Heime keine Maskenpflicht mehr. In Baden-Württemberg, Hessen, Bremen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Brandenburg, Sachsen und dem Saarland sehe man das ebenso, berichtet das Portal Evangelisch. Im Gegensatz zu Berlin und Hamburg, wo man strikt dem Gesetz folgt. "Derzeit gibt es keine Planungen oder Initiativen des Landes, an diesen Vorgaben etwas zu ändern", teilte die Pressestelle in Berlin dem EPD mit.
Im Bundesrat hatten die Länder vom Bund gefordert, die Maskenpflicht für Bewohner von Pflegeeinrichtungen und Beschäftigte in Behindertenwerkstätten aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen, weil das Sozialleben auch in der Corona-Pandemie so wenig wie möglich eingeschränkt werden solle.