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18. Januar 2024 | 22:22 Uhr
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Hessen hat jetzt ein Ministerium für Pflege und Gesundheit

Die CDU-Politikerin Diana Stolz (Foto) ist seit Donnerstag in Hessen Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege. Die 47-jährige Rechtspflegerin war bislang vor allem in der Kommunalpolitik im Landkreis Bergstraße als Kreisbeigeordnete und Dezernentin aktiv. Mit der Pflege hat sie noch wenig Berührungspunkte. Anders als Sonja Optendrenk, die ihre Staatssekretärin werden soll.

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Die neue hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz ist nicht vom Fach

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Das Ministerium von Stolz wird neu zugeschnitten. Die Ministerin ist Rechtspflegerin und hat zwischen 1999 und 2010 in verschiedenen Landesministerien gearbeitet. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder. Seit 2022 ist Stolz stellvertretende Landesvorsitzende der CDU.

Wo Stolz in der Pflege ihre Schwerpunkte setzt, ist unklar. Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD ist allerdings die Einführung eines Landespflegegelds vereinbart. Außerdem soll ein Landespflegekonzept erarbeitet werden. Ein Förderprogramm für die Digitalisierung in der Pflege ist vorgesehen und ein Aktionsplan samt Task Force soll Personal für die Pflege gewinnen.

"Wir setzen uns beim Bund für einen Pflegedeckel beim Eigenanteil der Versicherten ein", heißt es im Koalitionsvertrag weiter. Und: "Wir wollen eine Denkfabrik zur Pflege gründen. Wissenschaft, Praxis und Politik sollen dabei neue Antworten auf die sich wandelnden Anforderungen sektorenübergreifender Versorgung bereitstellen."

Optendrenk soll dem Vernehmen nach Staatssekre­tärin im neuen hessischen Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege werden, berichtet das Ärzteblatt. Sie sei zu Zeiten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Leiterin der Abteilung "Ge­sundheitsversor­gung und Krankenversiche­rung" im Bundesgesundheitsministerium gewesen.

Thomas Hartung

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