Pflegekammer Rheinland-Pfalz muss Beiträge rückerstatten
Handlungsbedarf erkennen: WLAN-Zugang wird zur Pflicht
Seit der Corona-Pandemie ist klar, wie wichtig Internetzugang für soziale Kontakte vulnerabler Gruppen ist. Laut MDK (2023) boten nur 63 Prozent der Heime Bewohnern Internet im Zimmer. Bis 2025 soll eine bundesweite Regelung Internet und WLAN in Pflegeheimen verpflichtend machen. Mit Business WiFi von Vodafone steht eine einfache Lösung aus einer Hand bereit. Care vor9
Pflegekräfte hatten vor dem Verwaltungsgericht Koblenz gegen die Beitragsbescheide der rheinland-pfälzischen Pflegekammer der Jahre 2016 bis 2019 geklagt. Ende 2019 sollen die Rücklagen der Kammer 2,8 Millionen Euro betragen haben. Grundsätzlich sollen die Mitgliedsbeiträge die Kosten decken, aber es darf kein Vermögen angehäuft werden. Der Richter fragte die Vertreter der Kammer, ob sie wirklich einen Urteilsspruch haben möchten. Daraufhin zog sie die Beitragsbescheide der Jahre 2016 bis 2019 für alle Klagenden zurück. Rechtsdepesche