Pflegekompetenz- und Assistenzgesetz lassen auf sich warten
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (Foto) lässt sich mit dem von der Pflegebranche und den Gesundheitsministern der Länder dringend erwarteten Pflegekompetenzgesetz und dem Pflegeassistenzgesetz Zeit. Laut dem Deutschen Ärzteblatt sollen die beiden Gesetze der Vorgängerregierung, die bereits fertiggestellt sind, frühestens im August im Kabinett behandelt werden. Insider gehen davon aus, dass es noch Änderungen geben wird.
BMG/Jans Pauls
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will das Pflegekompetenzgesetz und das Pflegeassistenzgesetz erst im August im Kabinett behandeln
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Das Pflegekompetenzgesetz hatte die alte Bundesregierung noch im Dezember beschlossen. Es wurde jedoch nicht mehr vom Bundestag verabschiedet. Das Pflegeassistenzgesetz scheiterte im Bundestag am Widerstand der CDU/CSU, die noch Änderungsbedarf sah. Insbesondere die Dauer der Ausbildung von 18 Monaten war umstritten.
In den neuen Koalitionsverhandlungen hieß es, beide Gesetze sollten binnen 100 Tagen verabschiedet werden. Das wäre der 14. August, was kaum noch zu schaffen ist.
Thomas Hartung