Gericht in Hessen urteilt über Zwangsgeld der Heimaufsicht
iStock/artisteer
Handlungsbedarf erkennen: WLAN-Zugang wird zur Pflicht
Seit der Corona-Pandemie ist klar, wie wichtig Internetzugang für soziale Kontakte vulnerabler Gruppen ist. Laut MDK (2023) boten nur 63 Prozent der Heime Bewohnern Internet im Zimmer. Bis 2025 soll eine bundesweite Regelung Internet und WLAN in Pflegeheimen verpflichtend machen. Mit Business WiFi von Vodafone steht eine einfache Lösung aus einer Hand bereit. Care vor9
Das Verwaltungsgericht Kassel hat entschieden, dass die Praxis der Heimaufsicht in Fulda, Zwangsgelder "für jeden Fall der Zuwiderhandlung" anzudrohen und festzusetzen, rechtswidrig ist. Für solche Maßnahmen fehle die rechtliche Grundlage und sie seien zudem unverhältnismäßig. Trotz des Urteils kündigte die Heimaufsicht in Gießen an, an der Praxis festzuhalten, während Fulda seine Verwaltungspraxis ändert, indem es nicht mehr für jeden Fall, sondern für einzelne Verstöße höhere Summen androht. Altenheim